Rechtsprechung
OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- rechtsportal.de
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auslegung einer Vereinbarung über die Vergütung von Abbrucharbeiten
- freier-goetz.de (Kurzinformation)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Entsorgung von Abbruchmaterial nicht wörtlich erwähnt und trotzdem einzukalkulieren! (IBR 2016, 204)
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 07.05.2015 - 2 O 200/11
- OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Papierfundstellen
- BauR 2016, 1057
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.07.2006 - X ZR 157/05
Verzug durch Überschreitung der kalendermäßig bestimmten Leistungszeit bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Denn die vorgerichtliche Forderung der Klägerin stellte im Streitfall eine unverhältnismäßig hohe, weit übersetzte Zuvielforderung dar (deutlich mehr als 100.000 EUR), hinter der der zu Recht angemahnte Teil von gut 5.000 EUR so weit in den Hintergrund trat, dass der Beklagten kein Schuldvorwurf zu machen ist, wenn sie sich hierdurch nicht als wirksam gemahnt ansieht (vgl. nur BGH MDR 2007, 200, 201). - BGH, 12.09.2013 - VII ZR 227/11
Mehrkostennachforderung des Bauunternehmers nach Vergabe von Brückenbauarbeiten …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Welche Leistung von der Preisabrede in einem Bauvertrag erfasst wird, ist erforderlichenfalls durch Auslegung zu ermitteln (vgl. nur BGH NJW 2013, 3511, 3512). - BGH, 09.03.2005 - VIII ZR 266/03
Bindung des Berufungsgerichts an erstinstanzliche Tatsachenfeststellungen
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Zwar ist das Berufungsgericht auch dann nicht an die Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts gebunden, wenn es sich im Übrigen nicht von der Richtigkeit der erstinstanzlichen Beweiswürdigung zu überzeugen vermag, weil es diese aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht für richtig hält (vgl. BVerfGE NJW 2003, 2524; BGH NJW 2005, 1583). - BVerfG, 12.06.2003 - 1 BvR 2285/02
Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung von Beklagtenvorbringen als …
Auszug aus OLG Brandenburg, 02.03.2016 - 4 U 65/15
Zwar ist das Berufungsgericht auch dann nicht an die Feststellungen des erstinstanzlichen Gerichts gebunden, wenn es sich im Übrigen nicht von der Richtigkeit der erstinstanzlichen Beweiswürdigung zu überzeugen vermag, weil es diese aufgrund konkreter Anhaltspunkte nicht für richtig hält (vgl. BVerfGE NJW 2003, 2524; BGH NJW 2005, 1583).